Nach 30 Jahren endgültig legalisiert?

Abschluss eines Erbbauvertrages bis 2041

Parallel zu der Besetzung der REGENBOGENFABRIK 1981 wurde mit breiter öffentlicher Unterstützung umgehend nach Legalisierungsmodellen gesucht, um den langfristigen Erhalt des Projektes zu sichern. Zwar konnten damit über Jahre hinweg die Räumung des Geländes verhindert werden, gleichzeitig schienen aber langfristig erfolgreiche Vertragsverhandlungen unmöglich, da die Investorengruppe nach wie vor an ihrer Planung festhielt.
1984 wurde zwar im Rahmen der „Berliner Linie“, in der besetzte Häuser legalisiert oder geräumt wurden, ein befristeter Vertrag für ein Jahr geschlossen (der sich bis heute die einzige Vertragsgrundlage bildete!), dennoch blieb die Situation unsicher und das Projekt stand immer wieder vor dem Aus.

Dies änderte sich erst als das Land Berlin nach einem Abgeordnetenhausbeschluss zum „langfristigen und umfassenden Erhalt“ das Gelände 1992 kaufte und es in das Vermögen des Bezirks Kreuzberg übertrug, der es dann dem Projekt zur Nutzung überlies. Der erhoffte langfristige Vertrag kam dennoch nicht zustande, da es sich um eine ehemalige Chemiefabrik handelt, was massive Umweltbelastungen zur Folge hatte, die zwar den Betrieb des Nachbarschaftszentrums nicht gefährdeten, aber das Grundwasser verseuchten.
Über Jahre hinweg konnte daraufhin mit dem Bezirk keine nutzungsvertragliche Lösung gefunden werden - obwohl dieser das Projekt als ausgesprochen unterstützenswert ansah - da die Altlastenproblematik immer wieder im Raum stand und eine einvernehmliche Lösung verhinderte.

Einerseits konnte der Verein Regenbogenfabrik keinesfalls als Erbbauberechtigter die Spätfolgen der Chemiefabrik übernehmen, andererseits sah sich der Bezirk dazu ebenso wenig in der Lage. Nachdem in den vergangenen Jahren durch die zuständige Umweltsenatsverwaltung ein Weg zu einer – zumindestens langfristigen - Sanierung des Geländes gefunden wurde, konnten die Verhandlungen wieder aufgenommen und nun endlich ein Vertrag mit einer einvernehmlichen Altlastenregelung abgeschlossen werden.

Am 5.12.2011 – 11.224 Tage nach der Besetzung 1981 und 9.989 Tage nach Abschluss des „Legalisierungsvertrages“ 1984 - wurde endlich der heiß ersehnte Erbbauvertrag für die Regenbogenfabrik mit einer Laufzeit von 30 Jahren unterzeichnet.

Nach 30 Jahren relativer Unsicherheit wurde die REGENBOGENFABRIK endgültig legalisiert und blickt nun hoffnungsfroh in die Zukunft weiterer 30 Jahre!

 

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